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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Abschluss aller Verträge über die Nutzung eines von der HypZert GmbH (im Folgenden: "Die Anbieterin") angebotenen elektronischen Lernprogramms (im Folgenden "Produkt").
Von diesen AGB abweichende individualvertragliche Abreden bedürfen der Schriftform.

2. Gegenstand
Der Leistungsgegenstand ergibt sich aus dem jeweiligen Prospekt sowie diesen AGB.

3. Vertragsschluss
Der Vertrag über die Überlassung eines Produkts kommt dadurch zustande, dass der Nutzer[1] nach erfolgter Registrierung auf einer der Web-Seiten der Anbieterin ein Produkt auswählt und von der Anbieterin per E-Mail eine Bestätigung seiner Produkt-Auswahl erhält. Vertragspartner sind ausschließlich der Nutzer und die Anbieterin.

4. Bereitstellung
Das jeweilige Produkt wird dem Nutzer mittels Datenfernübertragung passwortgeschützt über das Internet zur Verfügung gestellt. Die konkrete Bereitstellung ist im jeweiligen Prospekt beschrieben.

5. Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer der jeweiligen Lizenz richtet sich nach dem jeweiligen Prospekt und beginnt ab Zusendung der Zugangsdaten. Ist die Zugangsdauer abgelaufen, wird der Zugriff auf das Portal ohne Benachrichtigung deaktiviert.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die Anbieterin insbesondere vor, wenn der Nutzer fällige und zahlbare Rechnungen trotz Nachfristsetzung nicht ausgleicht oder wenn der Nutzer wiederholt oder in schwerwiegender Weise gegen die AGB verstößt und er diesen Verstoß - soweit er heilbar ist - nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Erhalt einer entsprechenden schriftlichen Abmahnung heilt.
Die Kündigung bedarf der Schriftform.

6. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
6.1. Korrespondenzadresse
Zum Zwecke der ordnungsgemäßen Vertragsabwicklung ist der Nutzer verpflichtet, bei der Registrierung eine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben, die für die gesamte Korrespondenz mit ihm genutzt werden kann. Änderungen seiner E-Mail-Adresse hat der Nutzer der Anbieterin unverzüglich mitzuteilen. Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der verspäteten Mitteilung der aktuellen E-Mail-Adresse entstehen.


6.2. Technische Voraussetzungen
Der Nutzer ist für die Schaffung und Aufrechterhaltung der notwendigen Systemvoraussetzungen verantwortlich. Er sorgt insbesondere dafür, dass eine Datenverbindung zwischen dem von ihm zur Nutzung vorgesehenen Arbeitsplatz und dem Übergabepunkt besteht. Der Nutzer hat innerhalb der mittels Datenfernübertragung zugänglich gemachten Produkte unter Umständen die Möglichkeit, auf Inhalte, Datenbanken etc. von Drittanbietern zuzugreifen. Hierzu wird er eventuell auf Server dieser namentlich gekennzeichneten Drittanbieter umgeleitet. Übergabepunkt für die Bereitstellung der mittels Datenfernübertragung zugänglich gemachten Produkte ist der Routerausgang des von der Anbieterin bzw. dem Drittanbieter genutzten Rechenzentrums ("Übergabepunkt"). Die Anbindung des Nutzer an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung zwischen den Systemen des Nutzer und dem Übergabepunkt sowie die Beschaffung und Bereitstellung der auf Seiten des Nutzer erforderlichen Hard- oder Software gehören nicht zum Leistungsumfang der Anbieterin, sondern müssen vom Nutzer selbst bereitgestellt werden.

6.3. Schutz der Zugangsdaten vor Zugriff Dritter
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Nutzer muss bei Verlust der Zugangsdaten, des Passworts oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich die Anbieterin unterrichten.

6.4. Zugangssperre bei Pflichtverstoß
Die Anbieterin ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen eine in diesen AGB festgelegte Pflicht den Zugang auf das gesamte Portal zu sperren. Vor der Sperrung wird die Anbieterin den Nutzer über die bevorstehende Sperrung informieren und ihm die Gelegenheit geben, die Sperrung dadurch zu verhindern, dass er innerhalb einer von der Anbieterin gesetzten angemessenen Frist den Verstoß gegen die betroffene Pflicht dauerhaft beseitigt bzw. die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer angemessenen strafbewährten Unterlassungserklärung gegenüber der Anbieterin sichergestellt ist. Im Fall einer Sperrung wird der Zugang erst dann wiederhergestellt, wenn der Verstoß gegen die betroffene Pflicht dauerhaft beseitigt bzw. die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer angemessenen strafbewährten Unterlassungserklärung gegenüber der Anbieterin sichergestellt ist. Weitergehende Ansprüche der Anbieterin bleiben unberührt.

7. Zahlungsbedingungen
Alle Zahlungen erfolgen gegen Rechnung. Die Rechnungstellung erfolgt mittels Versendung eines pdf-Dokuments per E-Mail. Die Zahlung ist mit Zugang der Rechnung fällig und ohne Abzug zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum. Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer).

8. Haftung
Die Implementierung und der Betrieb des Bildungsmanagementsystems für die E-Learning-Programme der Anbieterin erfolgen ausschließlich durch die von der Anbieterin hiermit beauftragte efiport AG, Sonnemannstraße 9-11, 60314 Frankfurt am Main, die insoweit als Erfüllungsgehilfe der Anbieterin tätig wird.
Die Anbieterin steht dafür ein, dass das jeweils überlassene Produkt im Zeitpunkt der Überlassung die vereinbarte Beschaffenheit aufweist und dass der Nutzer das Produkt ohne Verstoß gegen die Rechte Dritter nutzen kann. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, das Produkt in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten. Die Anbieterin wird das jeweilige Produkt gleichwohl freiwillig nach eigenem freiem Ermessen periodisch überarbeiten und aktualisieren. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt kann eine Tagesaktualität jedoch nicht gewährleistet werden. Der Nutzer kann jederzeit die Anbieterin über Unzulänglichkeiten per E-Mail an die in der Produktinformation genannte Adresse informieren. Die Anbieterin wird umgehend den Hinweisen nachgehen. Änderungs- oder Erweiterungswünsche des Nutzers werden gegebenenfalls bei einer der nächsten Aktualisierungen des jeweiligen Produktes nach Möglichkeit berücksichtigt.
Die Befüllung des Bildungsmanagementsystems mit Inhalten erfolgt ausschließlich durch die Anbieterin. Die Anbieterin haftet für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen sowie für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet die Anbieterin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, nicht aber für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Soweit die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und die Haftung von Erfüllungsgehilfen.

9. Urheber- und Nutzungsrechte
Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Produkten und sonstigen geschützten, dem Nutzer zugänglich gemachten Materialien verbleiben bei der Anbieterin. Mit Vertragsschluss wird dem Nutzer das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich auf die Vertragsdauer befristete Recht eingeräumt, diese Materialien ausschließlich für eigene, nicht-kommerzielle Zwecke gemäß der jeweiligen Produktbeschreibung sowie dieser AGB zu nutzen, d.h. anzuzeigen und auszudrucken. 


10. Technischer Support und Mängelbeseitigung
Ansprechpartner für alle im Zusammenhang mit der Nutzung des E-Learning auftretenden Fragen einschließlich des technischen Supports ist ausschließlich die Anbieterin. Auftretende Mängel sind vom Nutzer gegenüber der Anbieterin unverzüglich telefonisch unter (030) 20 62 29 - 0 oder per E-Mail an info@hypzert.de zu melden. Vom Nutzer gemeldete Mängel werden von der Anbieterin entsprechend ihrer Dringlichkeit und Schwere klassifiziert und im Anschluss entsprechend der jeweiligen Klassifizierung bearbeitet.
Eine 100%ige Verfügbarkeit des Online-Angebotes schuldet die Anbieterin nicht. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, der Zugriff zeitweise beschränkt sein. Es wird aber ohne Übernahme einer Rechtspflicht darauf hingewiesen, dass das Rechenzentrum der efiport AG eine 24/7-Erreichbarkeit und eine Mindestverfügbarkeit von 99 Prozent bezogen auf einen monatlichen Zeitraum garantiert.
Die Anbieterin bemüht sich, Mängel innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Art und Weise der Mangelbeseitigung stehen im billigen Ermessen der Anbieterin. Die Mangelbeseitigung kann auch in der Form von telefonischen oder schriftlichen Handlungsanweisungen gegenüber dem Nutzer sowie in der Bereitstellung einer Umgehungslösung (Workaround) erfolgen. Eine telefonische Erreichbarkeit des Supports kann werktags (Montag bis Freitag) grundsätzlich in der Zeit zwischen 9 und 15 Uhr gewährleistet werden. Stellt sich heraus, dass ein vom Nutzer gemeldeter Mangel tatsächlich nicht besteht bzw. nicht auf ein von der Anbieterin überlassenes Produkt zurückzuführen ist, ist die Anbieterin berechtigt, den mit der Analyse und sonstiger Bearbeitung entstandenen Aufwand dem Nutzer zu berechnen.

11. Datenschutz
Die Anbieterin beachtet die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes. Sie verarbeitet und nutzt die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung nach § 28 BDSG. Die Datenschutzbestimmungen der Anbieterin können Sie hier einsehen. 


12. Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG)
Die Anbieterin sichert zu, ihren Mitarbeitern den gesetzlichen Mindestlohn zu entrichten. Die Anbieterin erklärt, nicht von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausgeschlossen zu sein. Für den Fall einer Inanspruchnahme des Nutzers diesbezüglich durch Dritte (§ 13 MiLoG, § 14 AEntG) wird die Anbieterin den Nutzer von allen Ansprüchen inklusive der Rechtsverteidigungskosten auf erstes schriftliches Anfordern freistellen. Sollte die Anbieterin gegen die hier aufgeführten Regelungen verstoßen, ist der Nutzer berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

13. Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Nutzer Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Unternehmer. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie die Zugangsdaten zum E-Learning-Programm erhalten und damit die gekaufte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der HypZert GmbH, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir werden ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, das Ihnen zugeteilte Nutzer-Passwort sperren und behalten uns vor, für den bis dahin verstrichenen Zeitraum eine anteilige, angemessene Nutzungsentschädigung zu erheben.

14. Schlussbestimmungen
Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Nutzer und der Anbieterin gilt deutsches Recht. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Anbieterin ausschließlich der Sitz der Anbieterin. Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, sich hierin eine Lücke befinden oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.

 

 


[1] Alle Formulierungen im Maskulinum schließen Personen anderen Geschlechts mit ein.



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